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    • 专利摘要:
    DieErfindung beschreibt einen Sportschuh (1), insbesondere Schischuh(2), aus einem aus einer Sohle (4) und einem Schalenteil (5) bestehendem Schuhunterteil(3) und mit einem mit dem Schuhunterteil (3) schwenkbar verbundenenManschettenteil (7) und mit einer Verriegelungseinrichtung (16)mit zumindest einem verstellbaren Verriegelungsmittel (17) zwischendem Schalenteil (5) und dem Manschettenteil (7) und mit einem Verstellantrieb(29) fürdas Verriegelungsmittel (17). Der Verstellantrieb (29) ist mit einerim Schuhunterteil (3) oder im Manschettenteil (7) angeordneten Energiespeicher und/odereiner Energiequelle (42) leitungsverbunden und es ist dem Verstellantrieb(29) ein Schaltmittel (44) zur Beaufschlagung des Verstellantriebes(29) mit Energie aus der Energiequelle (42) und/oder dem Energiespeichervorgeordnet.
    公开号:DE102004030959A1
    申请号:DE102004030959
    申请日:2004-06-26
    公开日:2005-02-10
    发明作者:Helmut Holzer；Gerhard Trinkaus
    申请人:Atomic Austria GmbH；
    IPC主号:A43B5-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Sportschuh, wie im Oberbegriff des Anspruches1 beschrieben.
    [0002] Ausdem Dokument EP 1 023847 A2 ist für einenSportschuh mit einer Schale und einer an dieser schwenkbar angeordnetenManschette fürdas Fixieren einer vorgegebenen Winkelstellung eine Stelleinrichtungbekannt, bei der in der Manschette ein um eine Achse schwenkbaresStellmittel angeordnet ist, welches über eine in der Sohle des Sportschuhsangeordnete Betätigungseinrichtungund einem diese und das Stellmittel verbindenden Übertragungsmittelaus einer die Schwenkbarkeit freigebenden in eine die Schwenkbarkeitblockierende Stellung verstellbar ist. Eine Abstützfläche der Sohle wird dabei voneinem federbelasteten Betätigungsmittel überragt,welches in direkter Verbindung mit dem Übertragungsmittel ist und welchesbei Einwirken einer Kraft, z.B. durch das Gewicht des Benutzersdes Sportschuhs, zuzüglicheiner von einer Skibindung aufgebrachten Spannkraft das Betätigungsmittelentgegen der Wirkung der Federkraft verstellt und diese Verstellung über das Übertragungsmitteldie Verstellung des Stellmittels in die Sperrstellung bewirkt.
    [0003] Weitersist aus dem Dokument US 2002/0095822A1 ein Sportschuh, insbesondere Schischuh, bestehend auseinem Schuhunterteil und einer daran schwenkbar angeordneten Manschette undmit einer die Schwenkbarkeit freigebenden oder aber in eine derFortbewegungsrichtung entgegen gesetzten Richtung die Schwenkbarkeitblockierenden Sperreinrichtung, bekannt. Ein Betätigungselement der Sperreinrichtungist in der Sohle des Schuhunterteils linear verstellbar angeordnetund überragt eineSpannflächefür einKupplungselement einer Spannvorrichtung, insbesondere eines Fersenbackenseiner Schibindung, und ist übereinen Seilzug als Übertragungsmittelmit einem im Schalenteil schwenkbar gelagertem Hebelelement verbunden. Beieiner Krafteinwirkung des Betätigungselements durchden Kupplungsteil wird das Hebelelement verschwenkt, womit eineStirnflächedes Hebelelements einen Anschlag für eine Stützfläche des Manschettenteils bildetund damit die Schwenkbarkeit der Manschette verhindert und die erwünschte Vorlagenstellungerreicht wird. Die volle Schwenkbarkeit ist nach Aufheben der Spannkraftdes Kupplungselementes durch eine Rückstellkraft einer Federanordnung,welche ein Einschwenken des Hebelelementes verursacht, wieder hergestellt,womit die füreine normale Gehbewegung erforderliche Gelenksbewegung des Fußes ermöglicht ist.
    [0004] Auseinem weiteren Dokument, EP0 940 096 A1 , ist ebenfalls eine Einrichtung im Fersenbereicheines Sportschuhes bekannt, bei der im Schuhunterteil eine Hebelanordnung,bestehend aus zumindest zwei um eine gemeinsame Achse und relativ zueinanderverschwenkbare Hebeln, angeordnet ist. Bei Betätigung eines der Hebel durcheinen Kupplungsteil, insbesondere eines Fersenbackens einer Schibindungwird, der weitere Hebel in eine Lage verschwenkt, der damit einenAnschlag füreine Stützfläche einesManschettenteils ausbildet. Dies bewirkt eine Blockierung der Schwenkbarkeitund fixiert den Manschettenteil in einer Vorlagenstellung.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es, einen Sportschuh, insbesondere Schischuh,mit einer zwischen einem Schuhunterteil und einem mit diesem schwenkbarverbundenen Manschettenteil angeordneten Verriegelungseinrichtungzu schaffen, mit dem eine einfache Betätigung der Verriegelungseinrichtungzwischen einer Fixier- und Freigabestellung der Schwenkbarkeit erreichtwird.
    [0006] DieseAufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches1 wiedergegebenen Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil dabeiist, dass der Sportschuh an die sich während seines Einsatzes zwischendem Bedürfniseiner Lagefixierung eines Manschettenteiles gegenüber einemSchuhunterteil und einer freien Schwenkbarkeit oftmals ändern, denVerhältnissenrasch und ohne aufwendiges Hantieren anpassbar ist.
    [0007] Möglich sinddabei vorteilhafte Weiterbildungen, wie in den Ansprüchen 2 bis4 beschrieben, weil dadurch eine fernbetätigte Umstellung vorgenommenwerden kann.
    [0008] Gemäß der imAnspruch 5 beschriebenen vorteilhaften Weiterbildung wird die Durchführung einerKontrolle überden erfolgreich abgeschlossenen Umstellvorgang erreicht und derSicherheitsfaktor beim Einsatz eines derartig ausgebildeten Sportschuhserhöht.
    [0009] Durchdie im Anspruch 6 gekennzeichnete vorteilhafte Weiterbildung wirdder Einsatz vielfach ohne zusätzlichmitgeführterEinrichtungen fürdie Betätigungder Verriegelungseinrichtung erreicht.
    [0010] Möglich istauch eine Ausbildung, wie im Anspruch 7 beschrieben, wodurch einekostengünstige Lösung undhohe Betriebssicherheit erreicht wird.
    [0011] Gemäß der imAnspruch 8 gekennzeichneten Weiterbildung wird ein automatischerSchaltvorgang füreine Verriegelung, z.B. bei einem Einspannvorgang des Sportschuhsim Fersenbacken, erreicht.
    [0012] VonVorteil ist aber auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 9 beschrieben,weil dadurch Ausrüstungsgegenstände, wiesie bei der Ausübungeiner Betätigungmit dem Sportschuh ohnedies in Verwendung stehen, mit einem Betätigungsmittelbestückbarsind und daher weiteres Zubehörnicht erforderlich ist.
    [0013] Diein den Ansprüchen10 und 11 gekennzeichneten vorteilhaften Weiterbildungen ermöglicheneinen störungsfreienLangzeitbetrieb eines mit der Verrieglungseinrichtung ausgerüsteten Sportschuhs.
    [0014] Diein den Ansprüchen12 bis 16 beschriebenen vorteilhaften Ausbildungen ermöglichenden Einsatz einer Vielzahl von technisch ausgereiften Komponentenfür einenVerstellantrieb der Verriegelungseinrichtung.
    [0015] Möglich sindaber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 17 und 18, weil dadurchdie Betätigungder Verriegelungseinrichtung überkurzzeitige Energiebeaufschlagung erreicht wird, wodurch ein energieschonenderBetrieb gewährleistetist.
    [0016] Gemäß den inden Ansprüchen19 und 20 gekennzeichneten Lösungenist eine wahlweise Anordnung der Verrieglungseinrichtung am schwenkbarenManschettenteil oder am Schuhunterteil möglich, wodurch Designmaßgaben einfachrealisierbar sind.
    [0017] Dieim Anspruch 21 gekennzeichnete Weiterbildung ermöglicht ein automatisches Einrasten desVerriegelungsmittels aus der Entriegelungsstellung in das Rastelement,sobald eine übereinstimmendeLage zwischen dem Riegelbolzen des Verriegelungsmittels und einerAufnahme im Rastelement währendeiner Schwenkbewegung des Manschettenteils erreicht wird.
    [0018] Diein den Ansprüchen22 und 23 beschriebenen vorteilhaften Weiterbildungen ermöglichen eineAnpassung der Verriegelungseinrichtung an unterschiedliche Manschettenausbildungen,wodurch diese in Abhängigkeitdes je Betätigungsartunterschiedlichen Bedarfes erfolgen kann.
    [0019] Dieim Anspruch 24 gekennzeichnete Ausbildung gewährleistet eine klein zu dimensionierende Baueinheitbei Erreichung hoher Haltekräfteder Verriegelungseinrichtung.
    [0020] Dieweiteren in den Ansprüchen25 bis 27 gekennzeichneten vorteilhaften Ausbildungen ermöglicheneine Anpassung an unterschiedliche Ausgestaltungen des Sportschuhs.
    [0021] Diein den Ansprüchen28 bis 33 gekennzeichneten Ausbildungen ermöglichen einen getrennten Aufbauder Verrieglungseinrichtung, wodurch die Gestaltungsmöglichkeitenfür denSportschuh ohne Einschränkungengegeben sind.
    [0022] Dieim Anspruch 34 gekennzeichnete vorteilhafte Weiterbildung gewährleistetgeringe Verstellkräfte,wodurch ein energiesparender Antrieb erreicht wird und hohe Belastbarkeitder Verriegelungseinrichtung gewährleistetist.
    [0023] Vorteilhaftsind weiters Ausbildungen, wie in den Ansprüchen 35 bis 39 beschrieben,weil damit ein hohes Untersetzungsverhältnis erreicht wird und damitein sehr kleiner Elektromotor fürden Verstellantrieb eingesetzt werden kann und darüber hinaus durchdie in wech selnden Richtungen durch einen Exzentertrieb beaufschlagbarenStellfedern zur Betätigungdes Stellmittels eine Drehrichtungsänderung des Elektromotors nichterforderlich ist, wodurch eine aufwendige elektrisch/elektronischeAnsteuerung eingespart wird.
    [0024] Möglich istaber auch eine Ausbildung nach Anspruch 40, wodurch ein einmaligerkurzzeitiger Impuls zu einer vorgegebenen halben Umdrehung des Antriebsradesund damit gleichbleibenden Endlagen des Exzenterbolzens führt.
    [0025] Schließlich istauch eine Ausbildung nach Anspruch 41 vorteilhaft, weil damit einehohe Betriebssicherheit langzeitlich erreicht wird.
    [0026] Zumbesseren Verständnisder Erfindung wird diese anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielennäher erläutert.
    [0027] Eszeigen:
    [0028] 1 einen Teilbereich deserfindungsgemäßen Sportschuhmit einer Verriegelungseinrichtung in Ansicht, geschnitten;
    [0029] 2 eine andere Ausführung desTeilbereichs des Sportschuh in Ansicht, geschnitten;
    [0030] 3 eine weitere Ausführung desTeilbereichs des Sportschuh, geschnitten gemäß den Linien III-III in 4;
    [0031] 4 der Sportschuh, geschnittengemäß LinienIV-IV in 3;
    [0032] 5 eine andere Ausführung derVerriegelungseinrichtung, geschnitten gemäß den Linien V-V in 6;
    [0033] 6 die Verriegelungseinrichtunggeschnitten gemäß den LinienVI-VI in 5;
    [0034] 7 eine Detailansicht derVerriegelungsvorrichtung nach 5;
    [0035] 8 eine weitere Detailansichtder Verriegelungseinrichtung nach 5 imSchnitt;
    [0036] 9 eine weitere Ausführung einerVerriegelungseinrichtung des Sportschuhs, geschnitten gemäß den LinienIX-IX in 10;
    [0037] 10 die Verriegelungseinrichtunggeschnitten gemäß den LinienX-X in 9;
    [0038] 11 eine Übersichtsdarstellung des erfindungsgemäßen Sportschuhsauf einem Sportgerätin Ansicht.
    [0039] Einführend seifestgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleicheTeile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungenversehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenenOffenbarungen sinngemäß auf gleicheTeile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragenwerden können.Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben,unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellteFigur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf dieneue Lage zu übertragen.Weiters könnenauch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigtenund beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderischeoder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.
    [0040] Inder 1 ist ein Sportschuh 1,insbesondere ein Schischuh 2 bestehend aus einem Schuhunterteil 3 miteiner Sohle 4 und einem an einen Schalenteil 5 desSportschuh 1 in Gelenken 6 verschwenkbar angeordnetemManschettenteil 7 gezeigt. Die Gelenke 6, in denender Manschettenteil 7 etwa in einem Fersenbereich 8 amSchalenteil 5 angelenkt ist, bilden eine Schwenkachse 9 ausdie in etwa senkrecht zu einer Längsachse 10 desSportschuhs 1 und entsprechend einer Knöchelstellung eines Fußes 11 einesBenutzers 12 geneigt zu einer Aufstandsfläche 13 verläuft. Damitist der Manschettenteil 7 etwa an die anatomischen Gegebenheiten derVerschwenkbarkeit des Fußes 11 angepasst,gegenüberdem Schalenteil 5 beweglich und damit geeignet, eine sogenannteVorlagenstellung einzunehmen, wie sie zum Schifahren erforderlichist bzw. auch zur Einnahme einer Normalstellung und Schwenkbewegungfür eineangenehme Benutzung des Schischuhes 2 beim Stehen oderGehen.
    [0041] Etwain einem Archillesbereich 14 ist zwischen einer Fersenschale 15 desSchuhunterteils 3 und dem Manschettenteil 7 eineVerriegelungseinrichtung 16 angeordnet, mittels der dieVerschwenkbarkeit des Manschettenteils 7 mit einem verstellbarenVerriegelungsmittel 17 in einer Vorlagenposition des Fußes 11 blockierbarist sobald das Verriegelungsmittel 17 mit einem Rastelementes 18,das mit dem Schalenteil 5 verbunden ist, zusammenwirkt.
    [0042] Nacheinem wie in der 1 dargestellten möglichenAusführungsbeispiel,weist der Schalenteil 5 das an diesem befestigte, sichzur Aufstandsfläche 13 senkrechterstreckende, bevorzugt aus einem Flachband aus Metall, bestehendeRastelement 18 auf, mit einer als Bohrung 19 gebildetenAufnahme 20, füreinen Riegelbolzen 21 des Verriegelungsmittels 17.Dieses besteht weiters aus einem den Riegelbolzen 21 aufweisendenSchwenkhebel 22, auf dem in einem Endbereich 23 derRiegelbolzen 21 befestigt ist und der in einem weiterenEndbereich 24 am Manschettenteil 7 in einer Schwenklageranordnung 25,welche eine Schwenkachse 26 ausbildet, die in etwa parallelzur Schwenkachse 9 des Manschettenteils 7 verläuft, gelagertist. In dem den Riegelbolzen 21 aufnehmendem Endbereich 23 wirdder Schwenkhebel 22 um die Schwenkachse 26 der Schwenklageranordnung 25 mittelseiner zwischen einem Abschlusswandbereich 27 des Manschettenteils 7 unddem Endbereich 23 angeordneten Druckfeder 28 gegendas Rastelement 18 gespannt, womit der Riegelbolzen 21 bei übereinstimmenderStellung mit der Bohrung 19 des Rastelementes 18 inEingriff mit dieser gebracht und damit die Verschwenkbarkeit desManschettenteils 7 gegenüber dem Schalenteil 5 bzw.der Fersenschale 15 blockiert wird.
    [0043] Zurwahlweisen Aufhebung des Eingriffes des Riegelbolzens 21 indie Aufnahme 20 des Rastelementes 18 ist am Schalenteil 5 einVerstellantrieb 29, z.B. ein durch einen Elektromagnet 30 gebildetes Antriebsmittel 31,insbesondere Linearantrieb, befestigt. Ein Stößel 32 des Elektromagnets 30 istmit einem rollenförmigenKulissenelement 33 versehen, welches linearverstellbargemäß – Doppelpfeil 33 – am Rastelement 18 abgestützt, aufeinem dazu winkelig verlaufenden Stellbereich 34 des Schwenkhebels 22 angeordnetist. Dieser Stellbereich 34 verläuft zu einer Oberfläche 35 desRastelements 18 etwa in einem Winkel 36, wodurchein keilförmigin Richtung der Aufstandsfläche 13 verjüngenderSpalt 37 zwischen der Oberfläche 35 des Rastelementes 18 und demStellbereich 34 ausgebildet wird. Bei Verstellung des Kulissenelements 33 mittelsdes Elektromagnetes 30 in Richtung der keilförmigen Verjüngung wird damiteine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 22 um die Schwenkach se 26 gemäß einem – Pfeil 38 – entgegender Druckwirkung gemäß einem – Pfeil 39 – der Druckfeder 28 bewirkt,wodurch der Riegelbolzen 21 außer Eingriff mit der Aufnahme 20 verstellt wirdund die Schwenkbarkeit des Manschettenteils 7 um die Schwenkachse 9 gegenüber demSchalenteil 5 gegeben ist.
    [0044] Ineiner ausgefahrenen Endstellung des Kulissenelements 33,in der die Verriegelung gelöstist, weist das Rastelement 18 eine dem rollenförmigen Kulissenelement 33 angepassteVertiefung 40 auf, die als Endpositionierung für das Kulissenelement 33 zurVerhinderung einer selbsttätigenVerstellung des Linearantriebes 31 vorgesehen ist. Damitist zur Aushebung der Verriegelung nur eine kurzzeitige Ansteuerungmit elektrischer Energie zur Verstellung des Linearantriebes 31 erforderlichund es wird die ausgefahrene Position, ähnlich einer Todpunktsperre,beibehalten, bis ein Gegenimpuls zum Einfahren des Stößels 32 mitdem Kulissenelement 33 an das Antriebsmittel 31 erfolgtund damit durch die von der Druckfeder 28 aufgebrachtenDruckkraft gemäß – Pfeil 39 – ein selbsttätiges Verriegeln,d.h. ein Eingriff des Riegelbolzens 21 in die Aufnahme 20,erfolgt.
    [0045] ZurBetätigungdes Verstellantriebes 29 ist dieser über eine Leitung 41 miteiner im gezeigten Ausführungsbeispielin der Sohle 4 angeordneten Energiequelle 42,z.B. einer Batterie oder wiederaufladbaren Akku 43, leitungsverbunden,wobei dem Verstellantrieb 29, zur Beaufschlagung mit Energie, einSchaltmittel 44 vorgeordnet ist.
    [0046] Nacheiner bevorzugten Ausführungsformist das Schaltmittel 44 mit einem Signal-Empfängermodul 45 für eine drahtloseKommunikation mit einem tragbaren, mit einem Signal-Sendemodul 46 ausgestattetenBetätigungsmittel 47 ausgebildet.Die drahtlose Kommunikation kann nunmehr über eine Signalübertragungim Kurzwellen- oder im Langwellenbereich erfolgen.
    [0047] Desweiteren kann das Schaltmittel 44, beispielsweise über einenin der Fersenschale 15 integriert angeordneten Näherungssensor 48 für eine automatischeBetätigungin Verbindung mit einem Kupplungsteil 49, z.B. Fersenbacken 50,dermaßen ausgebildetsein, dass bei Annäherungdes Kupplungsteils 49 an den Näherungssensor 48 automatischeine Beaufschlagung des Linearantriebes 31 erfolgt, umden Verriegelungsvorgang durchzuführen. Ein Impuls zur Aufhebungder Verriegelung kann damit ebenfalls automatisch erfolgen, sobalddie Fixierung des Sportschuhs 1 auf einem Sportgerät, z.B. einemSchi, durch Lösendes Fersenbackens 50 aufgehoben wird.
    [0048] Inder 2 ist eine weitereAusführungdes Sportschuhs 1 mit der zwischen dem Schalenteil 5 unddem Manschettenteil 7 angeordneten Verriegelungseinrichtung 16 gezeigt.Zwischen dem Manschettenteil 7 und dem Schalenteil 5 istim Fersenbereich 8 das sich zur Aufstandsfläche 13 desSportschuhs 1 im wesentlichen senkrecht erstreckende bandförmig Rastelement 18 verankert,welches mit zumindest einer Bohrung 19 als Aufnahme 20 für den Riegelbolzen 21 desVerriegelungsmittels 17 versehen ist.
    [0049] DasVerriegelungsmittel 17 ist im Schalenteil 7 bevorzugtin einem hülsenförmigen Führungseinsatz 51 inzu einer dem Schalenteil 7 zugewandten Oberfläche 52 desRastelementes 18 senkrecht verlaufender Richtung gemäß einem – Doppelpfeil 53 – verstellbargelagert und mittels einer Druckfeder 54 in Richtung desRastelements 18 vorgespannt, wobei in einer die Verriegelungbewirkenden Endstellung der Riegelbolzen 21 in die Aufnahme 20 desRastelements 18 ragt, um die Schwenkbarkeit des Manschettenteils 7 umdie Schwenkachse 9 des Gelenkes 6 zu blockieren.
    [0050] ZurAushebung der Blockierung ist nun weiters am Rastelement 18 einin Richtung der Längserstreckungdes Rastelements 18, gemäß ein – Doppelpfeil 55 – verstellbargelagerter Schieber 56 angeordnet, wobei das Rastelement 18 einelineare Führungsanordnung 57 für den Schieber 56 ausbildet. ZurVerstellung des Schiebers 56, gemäß dem – Doppelpfeil 55 – ist weitersam Schalenteil 5 oder am Rastelement 8 das Antriebsmittel 31 z.B.der Elektromagnet 30 befestigt und mit dem Schieber 56 über denStößel 32 antriebsverbunden.
    [0051] DerSchieber 56 ist mit einem in Richtung der Aufnahme 20 desRastelements 18 auskragendem, z.B. durch eine Blattfeder 58,gebildeten Federelement 59 versehen und zwar in einem Spaltraum 60 erstreckend,der zwischen dem Rastelement 18 und dem Schalenteil 5 gebildetist. In einem auskragenden Endbereich 61 der Blattfeder 58 istauf dieser dem Rastelement 18 zugewandt ein, eine Oberfläche 62 derBlattfeder 58 überragendes,knopfförmiges Verschlussmittel 63 angeordnet,mit einem Durchmesser 64, gering kleiner einem Durchmesser 65 der Bohrung 19 undmit einer Höhe 66,die in etwa einer Dicke 67 des Rastelements 18 entspricht.Durch Vorspannung der Blattfeder 58 in Richtung des Rastelements 18 wirddas Verschlussmittel 63 in Richtung einer dem Schalenteil 5 zugewandtenOberfläche 68 desRastelements 18 angepresst und ist in einer Endstellungdes Schiebers 56 in einer geringen Distanz 69 zurBohrung 19 und damit zu dem in der Verriegelungsstellungin der Bohrung 19 in Eingriff befindlichen Verriegelungsbolzen 21 positioniert.
    [0052] Umnun die Entriegelung vorzunehmen, um die freie Schwenkbarkeit desManschettenteils 7, um die Schwenkachse 9 zu ermöglichen,wird mittels des Antriebsmittels 31 der Schieber 56 ineine Position verstellt, bei der das Verschlussmittel 63 indeckungsgleicher Lage mit der Bohrung 19 ist, wobei durchentsprechende stirnseitige Abrundungen das Verschlussmittel 63 aufden Riegelbolzen 21 aufgleitet. Durch die Auslegung einerhöherenFederkraft der Blattfeder 58 als der durch die Druckfeder 58 aufgebrachtenFederkraft wird das Verriegelungsmittel 17 bzw. der Riegelbolzen 21 ausder Aufnahme 20 bzw. der Bohrung 19 gedrückt unddie Bohrung 29 vom Verschlussmittel 63 ausgefüllt. Damitist die freie Verschwenkbarkeit des Manschettenteils 7 erreicht, dader Riegelbolzen an der Oberfläche 52 des Sperrelements 18 ungehindertentlang gleiten kann und das die Bohrung 19 ausfüllende Verschlusselement 63 eineVerriegelung verhindert.
    [0053] ZurDurchführungeiner Verriegelung wird das Antriebsmittel 31 zur Vornahmeeiner Gegenverstellung mit Energie beaufschlagt, wobei das Verschlusselement 63 dieBohrung 19 freigibt und damit der Eingriff des Riegelbolzens 21,sobald durch eine Schwenkbewegung zwischen dem Schalenteil 5 und demManschettenteil 7 eine deckungsgleiche Lage zwischen Riegelbolzen 21 undBohrung 19 eintritt, selbsttätig erreicht wird.
    [0054] Nacheiner bevorzugten Ausführungist der Führungseinsatz 51 mitdem Verriegelungsmittel 17 und Druckfeder 54 undFührungshülsen 70 für das Verriegelungsmittel 17 alsin einer Aufnahme 71 des Manschettenteils 7 einsetzbarer,modulartiger Bauteil ausgebildet.
    [0055] Anstelledes Elektromagneten 30 als das Antriebsmittel 31 istselbstverständlichder Einsatz weiterer Linearantriebe, wie z.B. ein elektromotorischer Spindelantrieboder ein mit einem Druckmedium beaufschlagter Stellzylinder, bevorzugtmit Luft als Medium, möglich.
    [0056] Diebeschriebene Ausführunggewährleistet weiterseinen geringen Energieeinsatz, da das Antriebsmittel 31 jeweilsnur kurzzeitig mit Energie zur Vornahme einer Verstellung zwi schenden Endlagen des Schiebers 56 beaufschlagt werden muss,da eine selbsttätigeVerriegelung in den beiden Endlagen des Schiebers 56 einfachzu erreichen ist. Einerseits ist die eine Verriegelungsstellungbewirkende Endlage durch den Eingriff des Verschlussmittels 63 inder Bohrung 19 gegeben und andererseits ist es möglich, amSchieber 56 eine Rastnase 72, z.B. aus elastisch verformbaremMaterial, anzubringen, welche mit einer am Rastelement 18 vorgesehenenRastaufnahme 73 in der weiteren Endlage in Eingriff stehtum die Endlage zu fixieren.
    [0057] Inden 3 und 4 ist eine andere Ausführung desSportschuhs 1 mit der Verriegelungseinrichtung 16 zwischendem Schuhunterteil 3 und dem Manschettenteil 7 gezeigt.Am Schuhunterteil 1 ist, wie bereits vorhergehend beschrieben,das sich etwa senkrecht zu der Aufstandsfläche 13 erstreckende Rastelement 18 demManschettenteil 7 zugewandt und zum Schalenteil 5 geringbeabstandet befestigt und weist zumindest eine Bohrung 19 für den Eingriff desRiegelbolzens 21 auf.
    [0058] Ineiner rucksackartigen Ausformung 74 des Manschettenteils 7,welche in Richtung des Schalenteils 5 eine offene Aufnahmekammer 75 ausbildet,ist die in diesem Ausführungsbeispielals modulartige Funktionsgruppe ausgebildete Verriegelungseinrichtung 16 angeordnet.Diese besteht aus einem U-förmigenGehäuseteil 76,mit dem in einer kreisbahnförmigenFührungsanordnung 77 verstellbargelagertem Verriegelungsmittel 17 und dem Antriebsmittel 31.An einander zugewandten Innenflächen 78 von Schenkel 79 desGehäuseteils 76 sinddie kreisbahnförmigeFührungsanordnung 77 ausbildendeFührungsnuten 80 angeordnet,in welche das Verriegelungsmittel 17 mit Führungsfortsätzen 81 gelagertist. Das Verriegelungsmittel 17 weist einen entsprechend derBogenform der Führungsnuten 80 bogenförmigen Stellteil 82 auf,der mittels eines Schneckentriebes 83 längs der Führungsnut 77 mit demals Elektromotor 84 ausgebildeten Antriebsmittel 31 zwischen zweivorgegebenen Endlagen verstellbar ist. Der Schneckentrieb 83 wirddurch eine an einer Antriebswelle 85 des Elektromotors 84 angeordneteSchnecke 86 und einem dieser zugewandtem Schneckenradabschnitt 87 aufeinem Umfangssegment 88 eines Wandteils 89 desStellteils 82 gebildet. In einem Stirnendbereich 90 istim Stellteil 82 der Riegelbolzen 21 in einer Bolzenaufnahme 91 verstellbargelagert und mittels einer Druckfeder 92 vorgespannt und überragtdamit eine dem Rastelement 18 zugewandte Stirnfläche 93 desStellteils 82, wodurch in einer der Endlagen des Stellteils 82 derRiegelbolzen in die Bohrung 19 des Rastelements 18 inEingriff ge langt und damit eine Verriegelung des Manschettenteils 7 mitdem Rastelement 18 und damit dem Schalenteil 5 erreichtwird.
    [0059] ZurAufhebung der Verriegelung wird mittels des Schneckentriebes 83 derStellteil 82 in der kreisbogenförmigen Führungsnut 77 in eineder Verriegelung entgegengesetzte Endlage verstellt, wobei der Riegelbolzen 21 außer Eingriffmit der Bohrung 19 gelangt und die Verriegelung dadurchgelöstwird.
    [0060] Durchdie Ausbildung des Schneckenantriebes 83 ist auch eineSelbsthemmung der Verstellbarkeit des Stellteils 82 erreicht,wodurch eine Energiebeaufschlagung des Elektromotors 84 jeweilsnur kurzzeitig zur Verstellung zwischen den Endlagen erforderlichist. Damit ist eine sehr energieschonende Antriebslösung für die Verriegelungseinrichtung 16 erreichtwodurch die Kapazitätder Energiequelle 42 z.B. einer im Schalenteil 5 angeordnetenBatterie oder des wiederaufladbaren Akkus 94 gering gehaltenwerden kann.
    [0061] Wieweiters der 3 zu entnehmen,ist der Elektromotor 84 unmittelbar mit dem den Signalempfänger 45 für Funkwellengemäß – Pfeile – bestücktem Schaltmittel 44 versehen,wodurch eine komfortable Fernbetätigungfür dasEnt- bzw. Verriegeln vorliegt.
    [0062] Inden 5 bis 8 ist eine weitere Ausführung desSportschuhs 1 mit der zwischen dem Schalenteil 5 unddem Manschettenteil 7 angeordneten Verriegelungseinrichtung 16 inverriegelter Stellung gezeigt. Am Schalenteil 5 ist dasRastelement 18 mit zumindest einer Bohrung 19 indem Spaltraum 60 befestigt. Der Manschettenteil 7 istmit einem kegelstumpfförmigenFortsatz 95 um eine sich etwa senkrecht zur Oberfläche 35 desRastelements 18 erstreckenden Mittelachse 96 versehen,der am Manschettenteil 7 angeformt ist. In diesem Fortsatz 95 istin einer koaxial zur Mittelachse angeordneten Bohrung 97 eineAufnahmehülse 98 mitdem in diesem verstellbar, gemäß einem – Doppelpfeil 99 – gelagerten Riegelbolzen 21 verstellbargemäß einem – Doppelpfeil 100 – gelagert.Zwischen einem die Bohrung 97 in einem Endbereich 101 desFortsatzes 95 verschließenden Verschlussstopfen 102 undeiner diesem zugewandten Stirnwand 103 der Aufnahmehülse 98 isteine Druckfeder 104 angeordnet, welche die Aufnahmehülse 98 gemäß – Pfeil – in Richtungeines dem Rastelement 18 zugewandten Anschlagansatzes 105 desManschettenteils 7, vorspannt.
    [0063] Inder Aufnahmehülse 98 istzwischen der Stirnwand 103 und dem Riegelbolzen 21 eineweitere Druckfeder 106 angeordnet, welche den Riegelbolzen 21 inder Aufnahmehülse 98 gemäß – Pfeil 107 – in eineEndlage vorspannt, bei der der Riegelbolzen 21 eine demRastelement 18 zugewandte Oberfläche 108 überragtund bei einer übereinanderstimmenden Lagemit der Bohrung 19 des Rastelementes 18 in dieseeingreift.
    [0064] Weiterssind in der Bohrung 97 diametral gegenüberliegend und parallel zurMittelachse 96 erstreckende Führungsnuten 109 für Führungszapfen 110,mit denen die Aufnahmehülse 98 versehenist, angeordnet. Die Führungsnuten 109 ergebenin Verbindung mit den Führungszapfen 110 eineLinearführungund eine Verdrehsicherung fürdie Aufnahmehülsein der Bohrung 97 des Fortsatzes 95.
    [0065] ImManschettenteil 7 ist weiters ein Entriegelungsschieber 111,der die Aufnahmehülse 98 in Formeines U-Bügelsumfasst, mittels des Verstellantriebes 29 in zur Aufstandsfläche 13 desSportschuhs 1 etwa senkrecht verlaufender Richtung, gemäß – Doppelpfeil 112 – verstellbargelagert. Schenkel 113, 114 des Entriegelungsschiebers 111 durchragendie Führungsnuten 109 zwischenden Führungszapfen 110 undeiner der Oberfläche 108 desManschettenteils 7 zugewandten Anlagefläche 115 der Führungsnuten 109.Die Anlageflächen 115 verlaufenin einer zur Oberfläche 108 parallelenEbene. Die Schenkel 113, 114 sind einseitig keilförmig ausgebildet,wobei der Keilanzug den Führungszapfen 110 zugewandt istund dadurch in zur Verstellrichtung gemäß – Doppelpfeil 112 – winkeligverlaufende Stellflächen 116 denFührungszapfen 110 zugewandtsind. Ein Keilwinkel 117 beträgt etwa zwischen 10° und 30°. Die Keilausbildungbewirkt bei einer Verstellung des Entriegelungsschiebers 111 inRichtung der Aufnahmehülse 98,deren Verstellung entgegen der Federkraft gemäß dem – Pfeil – der Druckfeder 104,wodurch der Riegelbolzen 21 außer Eingriff mit der Bohrung 19 gelangtund damit eine Entriegelung und die freie Verschwenkbarkeit desManschettenteils 7 gegenüber dem Schalenteil 5 erreichtwird.
    [0066] Ineiner die Entriegelung bewirkenden Endstellung des Entriegelungsschiebers 111,gemäß einemVerstellweg 118, weisen die Stellflächen 116 die Führungszapfen 110 anderen Umfang bereichsweise aufnehmende Vertiefungen 119 entsprechendeinem Durchmesser 120 der Führungszapfen 110 auf, wodurcheine Positionierung erreicht wird.
    [0067] Imgezeigten Ausführungsbeispielist der Verstellantrieb 29, ein Elektromotor 121,insbesondere ein Gleichstrommotor, mit einer als Gewindespindel 122 ausgebildetenMotorwelle 123 als Übertragungsmittel 124 zwischendem Verstellantrieb 29 und der Verriegelungseinrichtung 16.Die Gewindespindel 122 steht in Gewindeeingriff mit eineran einem Basisschenkel 125 befestigter Spindelmutter 126. Damitwird eine Drehbewegung der Motorwelle 123 in eine lineareVerstellbewegung des Entriegelungsschiebers 111 umgewandelt.Durch Wahl der entsprechenden Steigung der Gewindegänge derGewindespindel 122 und der Spindelmutter 126 wirdbei einer derartigen Ausführungeine Selbsthemmung erreicht und damit eine selbsttätige Verstellungim energielosen Zustand entgegen der Wirkung der Druckfeder verhindert,wodurch eine Energiebeaufschlagung des Verstellantriebes 29 jeweilsnur kurzzeitig zur Vornahme einer Verstellung des Entriegelungsschiebers 111 voneiner Endlage in die weitere Endlage erforderlich ist. Dies bedeuteteinen energiesparenden Antrieb fürden Ver- bzw. Entriegelungsvorgang.
    [0068] Inder in den 5 bis 8 gezeigten Ausbildung istder Schieber 111 mittels des Verstellantriebes 29 indie die Verriegelungsstellung bewirkende Endlage in Richtung desElektromotors 121 verstellt. Durch die Wirkung der Druckfeder 104 istdabei die Aufnahmehülse 98 gegenden Anschlagansatz 105 gedrückt und der Riegelbolzen 21 inEingriff mit der Bohrung 19 des Rastelements 18.
    [0069] ZurVornahme der Entriegelung wird, wie dies bereits vorhergehen beschriebeneine gegensinnige Bewegung des Schiebers 111 vorgenommen unddamit die Aufnahmehülse 98 entgegender Federkraft, gemäß Pfeilverstellt und damit der Riegelbolzen 21 außer Eingriffmit der Bohrung 19 gebracht.
    [0070] Bestehtdurch die Schwenkbarkeit des Manschettenteils 7 gegenüber demSchalenteil 5 bei einem neuerlichen Verriegelungsvorgang,wie dies der 8 nunmehrzu entnehmen ist, keine übereinstimmendeLage zwischen dem Verriegelungsbolzen 21 und der Bohrung 19,kommt es zur Anlage der Stirnflächedes Riegelbolzens 21 auf der Oberfläche 35 des Rastelements 18.Dabei wird der Riegelbolzen 21 entgegen der Wirkung derDruckfeder 106 in den Innenraum der Aufnahmehülse 98 eingedrückt. Sobaldbei einer Schwenkbewegung des Manschettenteils 7 eine deckungsgleicheLage zwischen dem Verriegelungsbolzen 21 und der Bohrung 19 erreicht wird,kann der Riegelbolzen 21 in Folge der Federkraft gemäß – Pfeil 107 – der Druckfeder 106 indie Bohrung 19 einrasten und wird damit die Verriegelungin der vorgegebenen Winkellage des Manschettenteils 7 gegenüber demSchalenteil 5 bewirkt. Es wird noch darauf verwiesen, dasses fürdie Verriegelungsfunktion erforderlich ist, dass die auf die Aufnahmehülse 98 einwirkendeFederkraft, gemäß – Pfeil –, der Druckfeder 104 größer istals die durch die Druckfeder 106 auf den Riegelbolzen aufgebrachte Federkraft,gemäß – Pfeil 107.
    [0071] Inden 9 und 10 ist eine andere Ausführung desim wesentlichen aus dem Schuhunterteil 3 und Manschettenteil 7 gebildetenSportschuh 1 mit der Verriegelungseinrichtung 16 gezeigt.Mit dem Schuhunterteil 3 ist das bandförmige Rastelement 18 festverbunden, das mit zumindest einer Bohrung 19 für den Eingriffdes Riegelbolzens 21 versehen ist, womit beim Einragendes Riegelbolzens 21 in die Bohrung 19 die Verschwenkbarkeitdes Manschettenteils 7 gegenüber dem Schuhunterteil 3 blockiert ist.
    [0072] DieVerrieglungseinrichtung 16 besteht aus einem am Manschettenteil 7 befestigtenFührungsgehäuse 127 miteinem Führungsschlitz 128,durch den das Rastelement 18 hindurchgeführt ist.An diesem Führungsgehäuse 127 isteine Führungs-und Lagerhülse 129 befestigt,welche sich mit einer Mittelachse 130 in senkrechter Richtungzur Oberfläche 35 desRastelementes 18 erstreckt. In einem Endbereich 131 derFührungs-und Lagerhülse 129 ist über eineDrehachse 132 ein Antriebsrad 133, z.B. Schneckenrad,Zahnrad etc., um eine parallel zur Oberfläche 35 verlaufendeMittelachse 134 drehbar gelagert und mittels eines Antriebsritzels 135 z.B.einer Schnecke des Verstellantriebes 29, antriebsverbunden,wobei im gezeigten Ausführungsbeispieldas Antriebsmittel 31 durch den Elektromotor 121 gebildetist und der mit dem Schaltmittel 44 versehen und über diesesmit der Energiequelle 42, z. B. einer Batterie, leitungsverbundenist.
    [0073] Inder Führungs-und Lagerhülse 129 istverstellbar – gemäß Doppelpfeil 136 – ein denRiegelbolzen 21 aufweisendes Stellmittel 137 verstellbargelagert, welches dem Führungsgehäuse 127 zugewandt eineeinen Innendurchmesser 138 der Führungs- und Lagerhülse 129 angepassteScheibe 139 aufweist die mit vier in die Führungs-und Lagerhülse 129 ragendenFührungsblöcke 140 verbundenist, die zwischen sich die Drehachse 132 und das Schneckenrad 133 aufnehmen.Ein die Führungsblöcke 140 umgrenzenderUmkreis 141 weist einen Durchmesser 142 auf, dergering kleiner dem Innendurchmesser 138 der Führungs-und La gerhülse 129 ist.Damit wird eine exakte lineare Führungdes Stellmittels 137 in der Führungs- und Lagerhülse 129 erreicht.
    [0074] DasAntriebsrad 133 ist mit einem Exzenterbolzen 143 versehen,der das Antriebsrad 133 an entgegengesetzten Seitenflächen 144, 145 überragt. EineLänge 146 desExzenterbolzens 143 ist jedoch kleiner als eine Spaltbreite 147 zwischenden gegenüberliegendenFührungsblöcken 140 desStellmittels 137.
    [0075] Ineiner die Mittelachse 134 der Drehachse 132 aufnehmendenEbene 148 sind auf den gegenüberliegenden Führungsblöcken 140 mitdem Exzenterbolzen 143 zusammenwirkend, paarweise angeordnete,z.B. durch Federdraht gebildete Stellfedern 149 befestigt,die in einer durch den angespannten Lage in der Ebene 148 erstrecktverlaufen und die in Richtung der Mittelachse 130 auf einanderzuragen, wobei eine Distanz 150 von aufeinander zuragendendenEndbereichen der Stellfedern 149 gering größer istals ein Durchmesser 151 der Drehachse 132 undein Durchmesser 152 des Exzenterbolzens 143.
    [0076] DieVerstellung des Stellmittels 137 der Verriegelungseinrichtung 16 erfolgtnunmehr durch Betätigungdes Schaltmittels 44, wodurch der Verstellantrieb 29 dasAntriebsrad 133 in Drehbewegung versetzt, wobei über dasSchaltmittel 44 jeweils zwischen zwei Schaltvorgängen eineDrehbewegung des Antriebsrades 133 um jeweils 180° erfolgt.In diesen Endstellungen sind wechselweise die mit den Führungsblöcken 140 verbundenenPaare der Stellfedern 149 in Richtung des Rastelementes 18 bzw.in entgegengesetzter Richtung durch den Exzenterbolzen 143 vorgespannt.Durch die vorgegebene Distanz 150 zwischen den aufeinanderzuragenden Endbereichen der Stellfedern 149 wird in einerLager, bei der sich eine Exzenterachse 153 des Exzenterbolzens 143 mitder Mittelachse 130 schneidet, eine Entlastung der Federspannungherbeigeführtund eine Bewegungsumkehr des Stellemittels 137 zwischeneiner Verrieglungs- und einer Entriegelungsstellung ermöglicht.Dies bedeutet, dass zur Vorspannung des Stellmittels 137 indie wahlweise gewünschtenStellungen zur Verriegelung oder Entrieglung der Verschwenkbarkeitdes Manschettenteils 7 die zugehörigen Endpositionen des Exzenterbolzens 143 ineiner zur Mittelachse 130 winkelversetzten Lage vorzusehensind.
    [0077] DasSchaltmittel 44 ist zur Beaufschlagung des Antriebsmittels 31,z.B. dem Elektromotor 121, zur Vornahme der jeweils erforderlichenDrehbewegung um 180° desAntriebsrades 133 mit einem Steuerglied 154, beispielsweiseein an der Führungs-und Lagerhülsebefestigter Endschalter oder Näherungssensor,etc. leitungsverbunden, der mit einem am Antriebsrad 133 angeordnetemImpulselement 155 zusammen wirkt und eine einfache Schaltungsanordnungdadurch erreicht wird, um jeweils zwischen Impulsen die Drehbewegungvon 180° einzuhalten.
    [0078] Durcheine derartige Ausbildung eines Extentertriebes 156 wirdweiters erreicht, dass zur wechselweisen Einnahme der erforderlichendie Ver- und Entriegelung der Verschwenkbarkeit des Manschettenteils 7 bewirkendenEndpositionen des Stellmittels 137 eine Umkehr der Drehbewegungdes Elektromotors 121 nicht erforderlich ist.
    [0079] Inder 11 ist der Sportschuh 1 aufeinem Sportgerät 157 z.B.Schi, Board etc. befestigt mittels einer Kupplungseinrichtung 158,z.B. einer durch einen Fersenbacken 159 und einem Vorderbacken 160 einerSchibindung 161, gezeigt. Der Sportschuh 1 wirdim Wesentlichen aus dem Schuhunterteil 3 und dem mit demSchuhunterteil 3 um die Schwenkachse 9 schwenkbarangelenktem Manschettenteil 7 gebildet. Zwischen dem Schuhunterteil 3 unddem Manschettenteil 7 ist die Verriegelungseinrichtung 16 angeordnetmit der die Schwenkbarkeit des Manschettenteils 7 ver-oder entriegelt wird um dem jeweiligen Einsatzzweck, der sportlichenAnwendung wie dem Schilaufen oder der Anpassbarkeit an eine Gehbewegung,unmittelbar gerecht zu werden.
    [0080] Dazuist beispielweise im Schuhunterteil 3 ein Energiespeicher 162,z.B. Batterie, Akku, Druckspeicher, Federmotor etc., angeordnet.Zur Energieversorgung ist beispielsweise eine Solarzellenanordnung 163 gezeigt.Weitere Möglichkeitenbestehen in der Ausnutzung der Bewegungsenergie im Sportschuh 1,Sportgerät 157 durchAnwendung eines Piezo-Elementes, Induktionsgenerators aber auch durchden Einsatz von Brennstoffzellen oder einem Verdichter etc.
    [0081] DieVerriegelungseinrichtung 16 besteht aus dem mit dem Energiespeicherleitungsverbundenen Verstellantrieb 29 z.B. Elektromagnet,Elektromotor, Druckzylinder, Federmotor etc. für das Verriegelungsmittel 17 unddem den Verstellantrieb 29 vorgeordnetem Schaltmittel 44 z.B.manuell bedienbares Schaltelement, drahtlos fernansteuerbares mitSignalsende- und Signalempfangsmittel etc. und letztlich bevorzugtaus einer unabhängigentragbaren oder in beliebiger Kombination mit weiteren Ausrüstungsgegenständen einsetzbarerSignalauslöse- und Signalempfangsvorrichtung 164 z.B.Uhr, Mobiltelefon, PDA, WRESTOP etc.
    [0082] DieAusführungsbeispielezeigen mögliche Ausführungsvariantendes Sportschuh, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindungnicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist,sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvariantenuntereinander möglichsind und diese Variationsmöglichkeitaufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständlicheErfindung im Könnendes auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Essind also auch sämtlichedenkbaren Ausführungsvarianten,die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten undbeschriebenen Ausführungsvariantemöglichsind, vom Schutzumfang mitumfasst.
    [0083] DerOrdnung halber sei abschließenddarauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Sportschuhs 1 dieserbzw. dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oderverkleinert dargestellt wurden.
    [0084] Dieden eigenständigenerfinderischen Lösungenzugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.
    [0085] Vorallem könnendie einzelnen in den 1; 2; 3, 4; 5, 6, 7, 8; 9, 10; 11 gezeigten Ausführungen denGegenstand von eigenständigen,erfindungsgemäßen Lösungen bilden.Die diesbezüglichen,erfindungsgemäßen Aufgabenund Lösungensind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.
    1 Sportschuh 2 Skischuh 3 Schuhunterteil 4 Sohle 5 Schalenteil 6 Gelenk 7 Manschettenteil 8 Fersenbereich 9 Schwenkachse 10 Längsachse 11 Fuß 12 Benutzer 13 Aufstandsfläche 14 Archillesbereich 15 Fersenbereich 16 Verriegelungseinrichtung 17 Verriegelungsmittel 18 Rastelement 19 Bohrung 20 Aufnahme 21 Riegelbolzen 22 Schwenkhebel23 Endbereich 24 Endbereich 25 Schwenklageranordnung 26 Schwenkachse 27 Abschlusswandbereich 28 Druckfeder 29 Verstellantrieb 30 Elektromagnet 31 Antriebsmittel 32 Stößel 33 Kulissenelement 34 Stellbereich 35 Oberfläche 36 Winkel 37 Spalt 38 Pfeil 39 Pfeil 40 Vertiefung 41 Leitung 42 Energiequelle 43 Akku 44 Schaltmittel 45 Signalempfangsmodul 46 Signalsendemodul 47 Betätigungsmittel 48 Näherungssensor 49 Kupplungsteil 50 Fersenbacken 51 Führungseinsatz 52 Oberfläche 53 Doppelpfeil 54 Druckfeder 55 Doppelpfeil 56 Schieber 57 Führungsanordnung 58 Blattfeder 59 Federelement 60 Spaltraum 61 Endbereich 62 Oberfläche 63 Verschlusselement 64 Durchmesser 65 Durchmesser 66 Höhe 67 Dicke 68 Oberfläche 69 Distanz 70 Führungshülsen 71 Aufnahme 72 Rastnase 73 Rastaufnahme 74 Ausformung 75 Aufnahmekammer 76 Gehäuseteil 77 Führungsanordnung 78 Innenfläche 79 Schenkel 80 Führungsnut 81 Führungsfortsatz 82 Stellteil 83 Schneckentrieb 84 Elektromotor 85 Antriebswelle 86 Schnecke 87 Scheckenradabschnitt 88 Umfangssegment 89 Wandteil 90 Stirnendbereich 91 Bolzenaufnahme 92 Druckfeder 93 Stirnfläche 94 Akku 95 Fortsatz 96 Mittelachse 97 Bohrung 98 Aufnahmehülse 99 Doppelpfeil 100 Doppelpfeil 101 Endbereich 102 Verschlussstopfen 103 Stirnwand 104 Druckfeder 105 Anschlagansatz 106 Druckfeder 107 Pfeil 108 Oberfläche 109 Führungsnut 110 Führungszapfen 111 Entriegelungsschieber 112 Doppelpfeil 113 Schenkel 114 Schenkel 115 Anlagefläche 116 Stellfläche 117 Keilwinkel 118 Verstellweg 119 Vertiefung 120 Durchmesser 121 Elektromotor 122 Gewindespindel 123 Motorwelle 124 Übertragungsmittel 125 Basisschenkel 126 Spindelmutter 127 Führungsgehäuse 128 Führungsschlitz 129 Führungs-und Lagerhülse 130 Mittelachse 131 Endbereich 132 Drehachse 133 Antriebsrad 134 Mittelachse 135 Antriebsritzel 136 Doppelpfeil 137 Stellmittel 138 Innendurchmesser 139 Scheibe 140 Führungsblock 141 Umkreis 142 Durchmesser143 Exzenterbolzen 144 Seitenfläche 145 Seitenfläche 146 Länge 147 Spaltbreite 148 Ebene 149 Stellfeder 150 Distanz 151 Durchmesser 152 Durchmesser 153 Exzenterachse 154 Steuerglied 155 Impulselement 156 Exzentertrieb 157 Sportgerät 158 Kupplungseinrichtung 159 Fersenbacken 160 Vorderbacken 161 Schibindung 162 Energiespeicher 163 Solarzellenanordnung 164 Signalauslöse- undEmpfangsvorrichtung
    权利要求:
    Claims (41)
    [1] Sportschuh (1), insbesondere Schischuh(2), aus einem aus einer Sohle (4) und einem Schalenteil (5)bestehendem Schuhunterteil (3) und mit einem mit dem Schuhunterteil(3) schwenkbar verbundenen Manschettenteil (7)und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) mit zumindesteinem verstellbaren Verriegelungsmittel (17) zwischen demSchalenteil (5) und dem Manschettenteil (7) undmit einem Verstellantrieb (29) für das Verriegelungsmittel (17), dadurchgekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (29) mit einerim Schuhunterteil (3) oder im Manschettenteil (7)angeordneten Energiespeicher (162) und/oder einer Energiequelle(42) leitungsverbunden ist und dem Verstellantrieb (29)ein Schaltmittel (44) zur Beaufschlagung des Verstellantriebes(29) mit Energie aus der Energiequelle (42) und/oderdem Energiespeicher (162) vorgeordnet ist.
    [2] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltmittel (44) über ein Betätigungsmittel (47)ansteuerbar, insbesondere drahtlos fernansteuerbar, ausgebildetist.
    [3] Sportschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel(47) ein Signal-Sendemodul (46) und das Schaltmittel(44) ein Signal- Empfangsmodul (45) für drahtloseSignalübertragungim Kurzwellen Frequenzbereich aufweisen.
    [4] Sportschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel(47) ein Signal- Sendemodul (46) und das Schaltmittel(44) ein Signal- Empfangsmodul (45) für drahtloseSignalübertragungim Langwellen-Frequenzbereich aufweisen.
    [5] Sportschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurchgekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel(47) und/oder das Schaltmittel (44) mit dem Signal-Sendemodul (46) und dem Signal- Empfangsmodul (45)für eineuni- oder bidirektionale Signalübertragungversehen sind.
    [6] Sportschuh nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel (47)als Signalauslöse-und Empfangsvorrichtung (164) z.B. Uhr, Mobiltelefon, PDA,WRESTOP etc. ausgebildet ist.
    [7] Sportschuh nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel (47)als am Manschettenteil (7) oder Schalenteil (5) angeordnetesSchaltelement ausgebildet ist.
    [8] Sportschuh nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel (47)durch einen Näherungssensor(48) gebildet ist.
    [9] Sportschuh nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungsmittel (47)auf dem Manschettenteil (7) oder Schalenteil (5) odereinem Sportgerät(157), z.B. Schi, Helm, Schistock, Schibrille etc., angeordnetist.
    [10] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Energiequelle (42) durch einen Energiespeicher(162), z.B. wiederaufladbaren Akku (43), Batterie,Brennstoffzelle Druckspeicher etc., gebildet ist.
    [11] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Energiespeicher (162) mit einer im Schalenteil(5) und/oder am Manschettenteil (7) angeordnetenEnergiequelle (42) z.B. Solarzellenanordnung, Piezo-Element,Induktiv-Generator etc. leitungsverbunden ist.
    [12] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsmittel (31) durch einen Elektromotor (84, 121)gebildet ist.
    [13] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsmittel (31) durch einen Linearantrieb,insbesondere einen Elektromagnet (30), gebildet ist.
    [14] Sportschuh nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass der Elektromagnet (30) mit einem Permanentmagnet-Ankerversehen ist.
    [15] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsmittel (31) durch einen mit einem Druckmediumbeaufschlagbaren Druckzylinder gebildet ist.
    [16] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsmittel (31) durch eine Federanordnungoder einen Schwinganker etc. gebildet ist
    [17] Sportschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltmittel (44) manuell betätigbar ausgebildet ist.
    [18] Sportschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltmittel (44) durch ein bi-stabiles Schaltrelaisgebildet ist.
    [19] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass im Manschettenteil (7) das Verriegelungsmittel (17)relativ zu einem am Schalenteil (5) bewegungsfest angeordnetemRastelement (18) verstellbar gelagert ist.
    [20] Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass im Schalenteil (5) das Verriegelungsmittel (17)relativ zu einem am Manschettenteil (7) angeordnetem Rastelement(18) gelagert ist.
    [21] Sportschuh nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsmittel (17) gegen das Rastelement(18) druck- oder zugbetätigt über eineFederanordnung, z. B. Druckfeder (28, 106), Stellfeder(149), Zugfeder etc., verstellbar vorgespannt ist.
    [22] Sportschuh nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsmittel (17) im Manschettenteil (7)linear verstellbar gelagert ist.
    [23] Sportschuh nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsmittel (17) im Manschettenteil (7)schwenkbar gelagert ist.
    [24] Sportschuh nach einem der Ansprüche 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsmittel (17) durch eine im Manschettenteil(7) verstellbar gelagerte, den Riegelbolzen (21)verstellbar lagernde Aufnahmehülse(98) gebildet ist.
    [25] Sportschuh nach Anspruch 1 oder 12 bis 17, dadurchgekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (31) im Manschettenteil(7) angeordnet ist.
    [26] Sportschuh nach Anspruch 1 oder 12 bis 17, dadurchgekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (31) im Schalenteil(5) angeordnet ist.
    [27] Sportschuh nach Anspruch 1 oder 12 bis 17, dadurchgekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (31) in der Sohle(4) angeordnet ist.
    [28] Sportschuh nach einem der Ansprüche 1, 8 bis 17, 21 bis 27,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebsmittel (31)und dem Verriegelungsmittel (17) ein Übertragungsmittel (124)angeordnet ist.
    [29] Sportschuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass das Übertragungsmittel(124) durch eine rollenförmiges Kulissenelement (33)gebildet ist.
    [30] Sportschuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass das Übertragungsmittel(124) durch einen keilförmigenEntriegelungsschieber (111) gebildet ist.
    [31] Sportschuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass das Übertragungsmittel(124) durch eine Gewindespindel (122) gebildetist.
    [32] Sportschuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass das Übertragungsmittel(124) durch einen Seilzug gebildet ist.
    [33] Sportschuh nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass das Übertragungsmittel(124) durch eine flexible Welle gebildet ist.
    [34] Sportschuh nach einem oder mehreren der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass am Manschettenteil (7) eineein Stellmittel (137) mit dem Riegelbolzen (21)in zu einer Oberfläche(35) des Rastelementes (18) senkrechter Richtungverstellbar lagernde, rohrförmigeFührungs-und Lagerhülse(129) bewegungsfest angeordnet ist.
    [35] Sportschuh nach einem oder mehreren der vorgehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (29) derVerriegelungsmittel (17) durch einen mit dem Elektromotor(121) angetriebenen Exzentertrieb (156) mit einemmit einem Exzenterbolzen (143) versehenem um eine zur Oberfläche (35)parallel verlaufende Drehachse (132) an der Führungs-und Lagerhülse(129) drehbar gelagertem Antriebsrad (133) z.B.eines Schneckenradgetriebes gebildet ist.
    [36] Sportschuh nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet,dass das Stellmittel (137) über vom Exzenterbolzen (143)in zur Oberfläche(35) des Rastelementes (18) senkrechter Richtungwechselweise beaufschlagte Stellfedern (149) zwischen einerVerriegelungs- und Entriegelungsstellung des Riegelbolzens (21)verstellbar gelagert ist.
    [37] Sportschuh nach einem der Ansprüche 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet,dass die vom Exzenterbolzen (143) beaufschlagten Stellfedern(149) am Stellmittel (137) bewegungsfest angeordnetsind und bevorzugt durch Federdrähtegebildet sind.
    [38] Sportschuh nach einem der Ansprüche 35 bis 37, dadurch gekennzeichnet,dass eine Drehbewegung des Antriebsrades (133) zwischenden die Verriegelung- oder Entriegelung bewirkenden Endlagen desStellmittels (137) 180° beträgt.
    [39] Sportschuh nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet,dass die Endlagen in abwechselnder Reihenfolge bei gleichsinnigerDrehrichtung des Antriebsrades (133) erreicht werden.
    [40] Sportschuh nach einem oder mehreren der Ansprüche 35 bis39, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (31)des Exzentertriebes (156) über ein Steuerglied (154)mit dem Schaltmittel (44) leitungsverbunden ist.
    [41] Sportschuh nach einem oder mehreren der Ansprüche 35 bis40, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied (154)z.B. ein Näherungssensor, Endschalteretc. an der Führungs-und Lagerhülse (129)angeordnet ist und am Antriebsrad (133) ein Impulselement(155), z.B. ein Dauermagnet, angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004030959B4|2017-07-06|
    US20050016027A1|2005-01-27|
    FR2857831B1|2007-02-02|
    FR2857831A1|2005-01-28|
    AT500079B1|2007-05-15|
    US7320191B2|2008-01-22|
    AT500079A1|2005-10-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-08-11| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110527 |
    2013-06-06| R016| Response to examination communication|
    2017-03-07| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2018-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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